Overland reicht Patentklage gegen sieben Firmen ein
Die jetzige neue Klage ist eine Folgeerscheinung eines auf den ersten Blick eigentlich verloren gegangenen Patentstreits gegen BDT. Wie speicherguide.de gestern berichtete, entschied ein Verwaltungsrichter der U.S. International Trade Commission (ITC), dass BDT zwar keine Overland-Patente verletze – aber dass die Overland-Patente gültig und rechtens seien. Diesen Teil des Richterspruchs nimmt nun Overland zum Anlass, die weiteren sieben Firmen zu verklagen.
Betroffen sind Hersteller von Tape-Librarys
Bei den Overland-Patenten mit den Nummern 6,353,581 and 6,328,766 geht es hauptsächlich um Zuführungstechnologien von Speichermedien in Librarys, meist eingesetzt in Tape-Librarys. Deshalb steht auch das Gros der wichtigsten Tape-Library-Hersteller auf der Liste der Verklagten. Zunächst ist es eine Patentklage, die in Süd-Kalifornien eingereicht wurde. Overland kündigte überdies an, mit einer separaten Handelsklage die Unternehmen am Verkauf entsprechender Produkte in den USA stoppen zu wollen.
Auch die im Prinzip verlorene Klage gegen die deutsche BDT aus Rottweil will Overland nicht so einfach auf sich sitzen lassen. Zwar ist es richtig, dass das Patentamt einer Empfehlung eines Verwaltungsrichters der ITC meist folgt. »Aber ich kann versichern«, sagte Overland-CEO Eric Kelly gestern Nacht in einer Analysten-Telefonkonferenz, »dass wir den Fall gegen BDT weiter mit Nachdruck sowohl bei der ITC als auch beim Distrikt-Gericht verfolgen.« Eine finale Entscheidung des Gerichts wird hier für den 22. Oktober 2012 erwartet.
Die Patentklagen, die Overland ursprünglich auch gegen IBM und Dell einreichte, wurden zwischenzeitlich außergerichtlich beigelegt.
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