Wer derzeit USB-Sticks oder Speicherkarten kauft, zahlt bereits eine so genannte »Kopierabgabe«. Damit sollen legale Privatkopien von urheberrechtlich geschützten Inhalten abgegolten werden. Doch die geltende Regelung haben jetzt die Verwertungsgesellschaften ZPÜ (Zentralstelle für private Überspielungsrechte) sowie VG Wort und VG Bild-Kunst zum Ende 2011 aufgekündigt. Sie schlagen eine neue Kopierabgabe ab Juli 2012 vor – und die ist drastisch teurer.

Die Abgabe soll nun pauschal 91 Cent bei Versionen bis zu 4 GByte betragen. Bei über 4 GByte wird unterschieden: USB-Sticks werden mit 1,56 Euro belegt, Speicherkarten sogar mit 1,95 Euro. Dieses Wochenende offeriert beispielsweise Media Markt eine 4-GByte-Speicherkarte von SanDisk für nur 3 Euro – die würde sich fürderhin um satte 30 Prozent verteuern.

Keine Begründung der ZPÜ für diesen Schritt

Die Steigerung der Abgabe ist heftig. Bislang zahlten Bitkom-Verbandsmitglieder pauschal 8 Cent, Nichtmitglieder 10 Cent pro Gerät. Dazu kamen noch mal sieben Prozent Mehrwertsteuer.

Die ZPÜ begründet ihren Schritt nicht. Zwar gab es vorher Verhandlungen mit dem Bitkom und anderen Verbänden. Die führten aber zu keinem Ergebnis. Mit der Veröffentlichung im Bundesanzeiger schafft die ZPÜ aber jetzt zunächst mal Fakten.

»Diese Mondtarife stehen in keinem Verhältnis zum Verkaufspreis«, poltert Bitkom-Hauptgeschäftsführer Dr. Bernhard Rohleder. »Ein fairer Interessenausgleich zwischen Verbrauchern, Rechteinhabern und Wirtschaft sieht anders aus.«. Der Bitkom beabsichtigt daher, vor einer Schiedsstelle gerichtlich gegen die Forderung der Verwertungsgesellschaften vorzugehen.

Preise dürften wohl vorsorglich angepasst werden

Bis man sich auf einen gemeinsamen neuen Nenner geeinigt hat, können Jahre vergehen. Und die können für die Unternehmen – und für die Endverbraucher – trotzdem teuer werden. Denn bis zur endgültigen Klärung müssten Hersteller wie Kingston, Verbatim, Imation, Transcend oder Sandisk notgedrungen Rückstellungen bilden, und zumindest für den deutschen Markt sogar die Preise anpassen.

Dazu kommt, dass die Regelung nur deutsche Händler betrifft. Händler aus dem benachbarten Ausland (Schweiz Österreich, Polen, Niederlande) können dagegen ihre Produkte hierzulande nach wie vor ohne die ZPÜ-Abgabe offerieren. Eine Marktverzerrung erscheint deshalb vorprogrammiert.

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