Auch Spectra Logic verklagt Overland Storage
Die Patentklage, die Overland Storage gegen sieben Firmen Ende Juni einreichte, scheint zum Boomerang zu avancieren. Nun will auch Spectra Logic mit allen Mitteln dagegen vorgehen. Vor allem will man durchsetzen, dass die ursprüngliche Klage für mindestens 18 Monate ausgesetzt wird, um eine neue Studie über die Gültigkeit der Patente erstellen zu lassen.
Overland hatte neben Spectra Logic noch Quantum, PivotStor, Qualstar, die deutsche und die britische Niederlassung von Tandberg Data sowie den singapurianischen Elektronik-Auftragsfertiger Venture Corporation Limited verklagt. Bei den Overland-Patenten mit den Nummern 6,353,581 and 6,328,766 geht es hauptsächlich um Zuführungstechnologien von Speichermedien in Librarys, meist eingesetzt in Tape-Librarys.
Quantum hatte bereits vorletzte Woche heftig reagiert. Die Patentverletzung werde klar dementiert, und parallel hat Quantum seinerseits Overland wegen Verletzung von vier Quantum-Patenten angeklagt.
Overland-Patente zwar gültig – aber keine Patentverletzung
Die Overland-Patente waren bis zum Frühjahr Gegenstand einer Patentklage des Unternehmens gegen IBM, Dell und BDT. Hier urteilte ein Verwaltungsrichter (Administrative Law Judge, ALJ) der U.S. International Trade Commission (ITC), dass die Overland-Patente zwar gültig seien, aber dass BDT und den anderen Firmen keine Verletzung nachgewiesen werden könne.
Die Meinung des Verwaltungsrichters ist eine Art Empfehlung an das US-Patentgericht. Dieses will in ca. sechs Wochen am 22. Oktober 2012 endgültig darüber entscheiden. Den Hinweis des Verwaltungsrichters über die Gültigkeit der Patente nahm Overland jedenfalls zum Anlass, die genanten sieben weiteren Firmen zu verklagen.
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